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Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes

Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften

der Gemeinde Agathenburg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Der Rat der Gemeinde Agathenburg hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ und die zugehörige Entwurfsbegründung öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt mit Entwurfsbegründung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit

vom 01. März 2017 bis zum 31. März 2017 (einschließlich)

während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47, 21640 Horneburg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt kenntlich gemacht.

Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

 

Allgemeine Ziele und Zwecke

Ziel und Zweck dieser Planaufstellung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und Nutzungskonflikten unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und Immissionen zu schaffen sowie die Festsetzung örtlicher Bauvorschriften in Abstimmung mit den Zielen der Dorferneuerung. Ausweisung eines Friedhofsparkplatzes.

Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Agathenburg bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

i.A.

Courtault

 

 

 

Gemeinde Agathenburg, Bebauungsplan Nr. 15 „Ortskern“ – Rechtskraft

Bekanntmachung

Satzung

Bebauungsplan Nr. 15 „Ortskern“
mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg

Auf Grund des § 1 Abs. 3, § 10 und des § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB), des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Agathenburg den Bebauungsplan Nr. 15 „Ortskern“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen sowie den örtlichen Bauvorschriften, in seiner Sitzung am 20.01.2016 als Satzung beschlossen.

Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 15:

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sind in dem vorstehenden Planausschnitt durch eine fette Linie kenntlich gemacht worden. Die genauen Grenzen des Bebauungsplanes gehen verbindlich aus den Eintragungen in dem Bebauungsplan hervor. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt worden.

Die Satzung tritt am Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

Der Bebauungsplan Nr. 15 „Ortskern“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg liegt mit Begründung ab sofort auf Zeit während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47 (Zimmer EG 14), 21640 Horneburg, gemäß § 10 BauGB zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gemäß §  215 Abs. 2 Baugesetzbuch vom 23.09.2004 (BGBl. I. S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1  Satz 1 Nr. 1 bis 3 und § 214 Abs. 2 sowie § 214 Abs. 3 Satz 2  sowie § 214 Abs. 2 a des Baugesetzbuches bezeichneten Vorschriften unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Horneburg, den 14.02.2017

Der Gemeindedirektor

Willenbockel

 

 

Haushaltssatzung der Gemeinde Nottensdorf für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Nottensdorf in der Sitzung am 25.01.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

  1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen  Gesamtbetrag

1.1 der ordentlichen Erträge auf 1.915.200 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 1.915.200 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro
  1. im Finanzhaushalt

          mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.810.800 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.838.300 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 90.000 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 659.000 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro

festgesetzt.

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 1.900.800 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 2.497.300 Euro

 

§2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 0 Euro festgesetzt.

 

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 600.000 Euro festgesetzt.

 

§4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 Euro festgesetzt.

 

§5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt.

 

  1. Grundsteuer

 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)                 400 v. H.

1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                          400 v. H.

 

  1. Gewerbesteuer 400 v. H.

 

§6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 20.000 Euro je Produktsachkonto nicht überschreiten.

 

§7

Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall 10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.

 

21640 Nottensdorf, 25. Januar 2017

 

gez.

Heins

Bürgermeister

 

 

Es gab keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Dies wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 03.02.2017 – eingegangen am 08.02.2017 – mitgeteilt.

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Der Haushaltsplan der Gemeinde Nottensdorf liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom 17. Februar 2017 bis 23. Februar 2017 zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.

 

21640 Nottensdorf, 10. Februar 2017

gez.

Heins

Bürgermeister

Haushaltssatzung der Gemeinde Agathenburg für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Agathenburg in der Sitzung am 11.01.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

  1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen  Gesamtbetrag

 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 2.642.900 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 2.642.900 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 145.000 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 145.000 Euro

 

  1. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.659.700 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.539.200 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 537.000 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.257.000 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro

 

festgesetzt.

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 3.196.700 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 3.796.200 Euro

 

§2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 0 Euro festgesetzt.

 

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.115.000 Euro festgesetzt.

§4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 440.000 Euro festgesetzt.

 

§5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt.

 

  1. Grundsteuer

 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)            410 v. H.

1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                          410 v. H.

 

  1. Gewerbesteuer 410 v. H.

 

§6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 20.000 Euro je Produktsachkonto nicht überschreiten.

 

§7

Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall       10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.

 

21684 Agathenburg, 11. Januar 2017

 

gez.

Allers

Bürgermeister

 

 

gez.

Willenbockel

Gemeindedirektor

 

 

Es gab keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Dies wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 31.01.2017 – eingegangen am 03.02.2017 – mitgeteilt.

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Der Haushaltsplan der Gemeinde Agathenburg liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom 17. Februar 2017 bis 23. Februar 2017 zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.

21684 Agathenburg, 10. Februar 2017

 

gez.

Willenbockel

Gemeindedirektor

Haushaltssatzung des Flecken Horneburg für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat des Flecken Horneburg in der Sitzung am 24.01.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

  1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen  Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 5.911.700 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 5.911.700 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 118.200 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 118.200 Euro
  1. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.629.900 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.467.500 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 644.600 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.205.500 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 400.000 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 111.900 Euro

 

festgesetzt.

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 6.674.500 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 6.784.900 Euro

 

§2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 400.000 Euro festgesetzt.

 

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.130.000 Euro festgesetzt.

§4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 900.000 Euro festgesetzt.

 

§5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt.

 

  1. Grundsteuer

 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)            420 v. H.

1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                          420 v. H.

 

  1. Gewerbesteuer 410 v. H.

 

§6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 20.000 Euro je Produkt und Sachkonto nicht überschreiten.

 

§7

Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall 10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlungen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.

 

 

21640 Horneburg, 24. Januar 2017

 

gez.

Detje

Bürgermeister

 

gez.

Götz

Gemeindedirektor

 

 

Die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen der o.a. Haushaltssatzung wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 27.01.2017 – eingegangen am 02.02.2017 – erteilt.

 

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

 

Der Haushaltsplan des Flecken Horneburg liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom 17. Februar 2017 bis 23. Februar 2017 zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.

 

21640 Horneburg, 10. Februar 2017

 

gez.

Götz

Gemeindedirektor

Gemeinde Nottensdorf, Aufstellung Bebauungsplan Nr. 21 „Fischerhof – In den Stücken“ – Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 21 “Fischerhof – In den Stücken“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Nottensdorf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Rat der Gemeinde Nottensdorf hat in seiner Sitzung am 25.01.2017 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21 „Fischerhof – In den Stücken“ und die zugehörige Entwurfsbegründung mit Umweltbericht öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird im Verfahren gemäß § 2 BauGB einschließlich Umweltprüfung im Sinne von § 2a BauGB durchgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21 „Fischerhof – In den Stücken“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt nebst Entwurfsbegründung einschließlich Umweltbericht mit integrierter Eingriffsregelung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit

vom 7. Februar 2017 bis zum 8. März 2017 (einschließlich) 

während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47, 21640 Horneburg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Außerdem liegen die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die folgenden fachlichen Planungsgrundlagen

  • Fachbeitrag Artenschutz (Kapitel 8.8 der Begründung); Elbberg (Hamburg)

zu jedermanns Einsicht öffentlich mit aus.

Übersicht der verfügbaren Arten umweltbezogener Informationen:

Schutzgut Auswirkungen auf das Schutzgut Art der Information
Mensch & Siedlung –          Nachweisbare Veränderungen der vorhandenen Bedingungen bzw. eine Überschreitung von Grenz- und Richtwerten der Lärm- oder Luftbelastung sind nicht zu erwarten. Umweltbericht, Kapitel 8.2.1 der Begründung
Biotope, Tiere & Pflanzen

–          Es werden keine nach Naturschutzrecht schützenswerten oder für den Biotopverbund wertvollen Gebiete beeinträchtigt.

–          Für Baumverluste werden Ersatzpflanzungen vorgesehen.

–          Der Verlust einer Strauch-Baum-Hecke als Biotopfläche von allgemeiner bis besondere Bedeutung wird durch Kompensationsmaßnahmen ausgeglichen.

–          Der Verlust von geringwertigen Lebensräumen für Tiere und Pflanzen ist nicht erheblich, allerdings wirken die Ausgleichsmaßnahmen für den Boden (s.u.) ebenfalls positiv für Tiere und Pflanzen.

–          Das Eintreten von artenschutzrechtlichen

–            Verbotstatbeständen ist vermeidbar.

Umweltbericht, Kapitel 8.2.2, 8.3.1 und 8.5.2 der Begründung;

Fachbeitrag

Artenschutz, Kapitel 8.8 der Begründung;

Stellungnahme der Behörden

Boden

–          Die durch den B-Plan zulässigen Versiegelungen und Überbauungen führen zu erheblichen Beeinträchtigungen bzw. zu Verlust der natürlichen Bodenfunktionen, so dass ein Ausgleich erforderlich ist.

–          Kompensationsmaßnahmen werden aufgezeigt.

Umweltbericht, Kapitel 8.2.3, 8.3.2 und 8.5.2 der Begründung;
Wasser

–          Eine relevante Veränderung von Oberflächengewässern erfolgt nicht.

–          Durch Versiegelung werden der Boden-Wasserhaushalt und die Grundwasserneubildung lokal beeinträchtigt. Gesonderte Ausgleichsmaßnahmen sind nicht erforderlich, da die Maßnahmen zum Ausgleich des Schutzgutes Boden ebenfalls positiv auf das Schutzgut Wasser wirken.

Umweltbericht, Kapitel 8.2.4 der Begründung;
Luft und Klima –          Die Schutzgüter Luft und Klima werden durch die Planung nicht erheblich beeinflusst. Umweltbericht, Kapitel 8.2.5 der Begründung;
Landschafts-
und Ortsbild
–          -Es wird keine erhebliche Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes durch die Planung verursacht. Durch die Festsetzung einer Eingrünung des Plangebietes nach Norden wird das Plangebiet in die Landschaft eingebunden. Umweltbericht, Kapitel 8.2.6 der Begründung;
Kultur- & Sachgüter –          Kultur- und sonstige Sachgüter werden durch die Planung nicht erkennbar beeinträchtigt. Umweltbericht, Kapitel 8.2.7 der Begründung;

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt kenntlich gemacht.

 

Bbp_nr21

Allgemeine Ziele und Zwecke

Ziel und Zweck dieser Planaufstellung ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) zur Sicherung der langfristigen Wohnentwicklung unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und Immissionen.

Hinweis

Mit der Rechtswirksamkeit des Bebauungsplanes Nr. 21 „Fischerhof – In den Stücken“ werden innerhalb des Geltungsbereiches dieses Bebauungsplanes die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3.1 „In den Stücken“ vom 20.02.1985 aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 21 ersetzt.

Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21 „Fischerhof – In den Stücken“ mit örtlichen Bauvorschriften können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Nottensdorf bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

i.A.

Courtault

Auskunft erteilt: Frau Wohlers
Zimmer: EG 14
Telefon: 04163 8079-43
Telefax: 04163 8079-20
E-Mail: wohlers@horneburg.de
Mein Zeichen: Fb3 -61.26.03.021 /Wo

Stellenausschreibung – Kassierer/in

welle

Stellenausschreibung 

Im Freibad Horneburg ist zum 01.05.2017 eine Stelle als

Kassierer/in

– geringfügige Beschäftigung (Minijob) –  

befristet für die Badesaison 2017 in Teilzeit zu besetzen.

Das Aufgabengebiet umfasst folgende Tätigkeiten:
– Kassieren der Eintrittsgelder
– Erstellung der Tagesabschlüsse, Tagesumsätze
– Einzahlung bei den örtlichen Banken, Abrechnung mit der Verwaltung
– Abstimmung mit dem weiteren Personal (Schichtplan)

Wir erwarten von Ihnen:
– Freundlicher Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern
– Verantwortungsbewusster Umgang mit Bargeld
– Sicheres Auftreten

Der Einsatz erfolgt grundsätzlich an Werktagen in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Bei schlechter bzw. sehr guter Witterung kann die Arbeitszeit verkürzt bzw. bis zum Kassenschluss verlängert werden. Eine entsprechende Flexibilität wird erwartet. Die Vergütung erfolgt als Minijob mit 450 Euro pro Monat.

Ihre schriftliche Bewerbung senden Sie bitte bis zum 24.02.2017 an die

Samtgemeinde Horneburg
Lange Straße 47/49
21640 Horneburg

oder bevorzugt per E-Mail an bewerbung@horneburg.de.

Die Samtgemeinde Horneburg fördert die Gleichstellung von Frauen und Männern. Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht. Frauen werden besonders angesprochen, sich auf diese Stelle zu bewerben. Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt. Die Samtgemeinde Horneburg begrüßt ausdrücklich die Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Steinforth, Tel. 04163 8079-19 oder steinforth@horneburg.de.

Änderung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Horneburg

7. Änderung zur Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Horneburg

Aufgrund des § 10 Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der aktuellen Fassung liegt dem Rat der Samtgemeinde Horneburg in seiner Sitzung am 21.12.2016 zur Beschlussfassung folgende Satzung vor:

§1

§2 „Aufwandsentschädigungen“ Ziffer 6 erhält folgende Fassung:

6. Sonstige Funktionsträger auf Samtgemeindeebene

Funk-, Atemschutz-, Sicherheitsbeauftragter, Kleiderkammer-, Schrift-, Pressewart, Gruppenführer Bahnerdung – 20 Euro

§2

Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

 

Horneburg, 21.12.2016

Herwede, Samtgemeindebürgermeister

Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich der im Aufstellungsverfahren befindlichen 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Gewerbegebiet Hanfberg“ der Gemeinde Agathenburg

Bekanntmachung
Satzung
über die Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
für den Geltungsbereich der im Aufstellungsverfahren befindlichen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Gewerbegebiet Hanfberg“
der Gemeinde Agathenburg

Aufgrund des § 14 Abs. 1 und des § 16 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) sowie der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der jeweils zur Zeit geltenden Fassung hat der Rat der Gemeinde Agathenburg in seiner Sitzung am 31. Mai 2016 folgende Satzung über die Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Gewerbegebiet Hanfberg“ beschlossen:

§ 1
Anordnung der Veränderungssperre

Zur Sicherung der verbindlichen Bauleitplanung im Geltungsbereich der künftigen 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Gewerbegebiet Hanfberg“ wird eine Veränderungssperre angeordnet.

§ 2
Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre entspricht dem der 2. Änderung des Bebauungsplanes. Er ist in der anliegenden Übersichtskarte dargestellt. Die Karte ist Bestandteil dieser Satzung.

§ 3
Inhalt

Innerhalb des Geltungsbereiches der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 1 BauGB dürfen

1. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden;

2. erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.

§ 4
Ausnahmen

Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden. Die Entscheidung über Ausnahmen trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde.

§ 5
Bestandsschutz

Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt.

§ 6
Inkrafttreten

Diese Satzung über die Veränderungssperre tritt am Tage der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

Die Veränderungssperre tritt gemäß § 17 Abs. 1 BauGB nach Ablauf von zwei Jahren außer Kraft. Auf die Zweijahresfrist ist der seit der Zustellung der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Abs. 1 BauGB abgelaufene Zeitraum anzurechnen. Die Gemeinde kann die Frist um ein Jahr verlängern. Wenn besondere Umstände es erfordern, kann die Gemeinde gemäß § 17 Abs. 2 BauGB die Frist bis zu einem weiteren Jahr nochmals verlängern.

Diese Veränderungssperre wird vor Fristablauf ganz oder teilweise außer Kraft gesetzt, sobald die Voraussetzungen für ihren Erlass weggefallen sind. Die Veränderungssperre tritt in jedem Fall außer Kraft, sobald und soweit die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Gewerbegebiet Hanfberg“ rechtsverbindlich abgeschlossen ist.

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Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ist im nachstehenden Kartenausschnitt umrandet dargestellt:

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

 

Die Satzung tritt am Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

Die Satzung der Veränderungssperre liegt ab sofort während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“ (Zimmer EG 14), Lange Straße 47, 21640 Horneburg, gemäß § 16 BauGB zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Über den Inhalt der Veränderungssperre wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gemäß § 215 Abs. 2 Baugesetzbuch vom 23.09.2004 (BGBl. I. S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und § 214 Abs. 2 sowie § 214 Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches bezeichneten Vorschriften unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung über die Entschädigung von durch die Veränderungssperre eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Horneburg, den 25.07.2016

Der Gemeindedirektor

gez.
Willenbockel

 

Fachbereich 3
– Bauen und Umwelt –

Auskunft erteilt: Frau Wohlers
Zimmer: EG 14
Durchwahl: 04163 8079-43
Telefax: 04163 8079-20
E-Mail: wohlers@horneburg.de

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung “Schragenberg“ Gemeinde Nottensdorf

Bekanntmachung

S a t z u n g

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung “Schragenberg“
 der Gemeinde Nottensdorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3

 

Auf Grund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), jeweils in der zur Zeit geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Nottensdorf die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Schragenberg“, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen in seiner Sitzung am 03.02.2016 als Satzung beschlossen.

Räumlicher Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung:

2016_07_27Bekanntmachung No

Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches der Satzung sind in dem vorstehenden Planausschnitt durch eine gestrichelte Linie kenntlich gemacht worden. Die genauen Grenzen der Satzung gehen verbindlich aus den Eintragungen in der Planzeichnung hervor.

Die Satzung tritt am Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Schragenberg“ der Gemeinde Nottensdorf liegt mit Begründung ab sofort auf Zeit während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“ (Zimmer EG 14), Lange Straße 47, 21640 Horneburg, gemäß § 10 BauGB zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Über den Inhalt der Satzung wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gemäß §  215 Abs. 2 Baugesetzbuch vom 23.09.2004 (BGBl. I. S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und § 214 Abs. 2 sowie § 214 Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches bezeichneten Vorschriften unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zur Zeit geltenden Fassung über die Entschädigung von durch die Satzung eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Horneburg, 18.07.2016

Der Bürgermeister
V. d. B.
Willenbockel

 

Fachbereich 3
– Bauen und Umwelt –

Auskunft erteilt: Frau Wohlers
Zimmer: EG 14
Durchwahl: 04163 8079-43
Telefax: 04163 8079-20
E-Mail: wohlers@horneburg.de

380-kV-Leitung Dollern – Landesgrenze: Planfeststellungsbeschluss und Baubeginn

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV) hat am 20. Mai 2016 den Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau der 380-kV-Leitung Dollern – Landesgrenze veröffentlicht. Durch den Planfeststellungsbeschluss wurden die Errichtung und der Betrieb des standortgleichen Neubaus der 4-systemigen 380-kV-Leitung von Dollern bis zur Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein an der Elbekreuzung II genehmigt.

Ebenso ist die Umbeseilung der Elbekreuzung II auf niedersächsischer Seite Teil der Planfeststellung. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, wird während der Bauphase nördlich der Trasse ein weitestgehend parallel verlaufendes Provisorium errichtet. So kann die wichtige Verbindung nach Dänemark während der Bauarbeiten weiter betrieben werden. …

vollständiger Text

 

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Öffentliche Bekanntmachung Unterhaltungsverband Nr. 15 „Aue“ in Harsefeld

Gemäß § 64 (3) des Nieders. Wassergesetzes in der Neufassung vom 19.02.2010 (Nds. GVBI.S. 64), sind die Eigentümer und Erbbauberechtigten von Grundstücken, die innerhalb der Grenzen des Unterhaltungsverbandes Aue liegen, Mitglieder des Unterhaltungsverbandes Aue.

Die Mitglieder der nachstehend aufgeführten Wahlbezirke des Unterhaltungsverbandes Aue sind gemäß § 11 der Verbandssatzung, in der Neufassung vom 31.05.2000, zur Wahl der Ausschussmitglieder des Unterhaltungsverbandes berechtigt.

Die Mitglieder der nachstehend aufgeführten Wahlbezirke werden hiermit zur Versammlung mit folgender Tagesordnung eingeladen:

  1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Bericht über die Verbandsarbeit
  3. Filmvertrag über die Aue
  4. Neuwahl der Ausschussmitglieder
  5. Verschiedenes

Die Versammlung findet am Dienstag, den 24.11.2015, um 13.00 Uhr im Schützenhof

Bockelmann, Stader Str. 2 in Ahlerstedt, statt.

Eingeladen sind alle Mitglieder deren Grundstücke in folgenden Wahlbezirken des Unterhaltungsverbandes Aue liegen:

a) Ahlerstedt

Zu wählen sind 4 Ausschussmitglieder.

Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Gemeinde Ahlerstedt, beim Gemeindebüro Kakerbecker Str. 1, Ahlerstedt, ausgehängt ist.

b) Harsefeld

Zu Wählen sind 5 Ausschussmitglieder. Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im

Aushangkasten des Fleckens Harsefeld beim Rathaus, Herrenstr. 25, Harsefeld, ausgehängt ist.

c) Horneburg, Bliedersdorf und Nottensdorf

Zu wählen sind 2 Ausschussmitglieder aus Bliedersdorf und je ein Ausschussmitglied aus Horneburg und Nottensdorf.

Die Grenzen der Wahlbezirke sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Samtgemeinde Horneburg, im Rathaus in Horneburg, Lange Straße 47 – 49, ausgehängt ist.

d) Bargstedt

Zu wählen sind 2 Ausschussmitglieder.

Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Gemeinde Bargstedt, Bahnhofstr. 21 , Bargstedt, ausgehängt ist.

Die Versammlungen sind unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig. Wahlberechtigt ist jedes beitragspflichtige Mitglied.

Die Stimmenabgabe durch Stellvertreter ist zulässig; jedoch kann niemand mehr als drei Mitglieder vertreten. Der Verbandsvorsteher kann von dem Vertreter eine schriftliche Vollmacht fordern.

Wählbar ist jedes geschäftsfähige Mitglied.

Das Stimmenverhältnis entspricht der beitragspflichtigen Flächengröße der zum Verband gehörenden Grundstücke.

Harsefeld, den 26.10.2015

Fricke

Verbandsvorsteher

iconPDF Wahlbezirk_Bliedersdorf (1,3 MB)

iconPDF Wahlbezirk_Horneburg (1,3 MB)

iconPDF Wahlbezirk_Nottensdorf (1,3 MB)

Städtische Bekanntmachungen

An dieser Stelle werden die öffentlichen Bekanntmachungen der Samtgemeinde ihren Bewohnern mitgeteilt. Bitte folgen sie den einzelnen Rubriken:

   

22. Februar 2017, 2:32
 

SSW
Bewölkt mit Regenschauern
7°C
9 m/s
Luftfeuchtigkeit: 87%
Wind: 9 m/s SSW
Böen: 9 m/s
Sonnenaufgang: 7:25
Sonnenuntergang: 17:46
Mehr...
 

Anstehende Veranstaltungen

Mi 22

DRK-Nachmittag

Februar 22 @ 14:30 - 16:30
Mi 22

Doppelkopf

Februar 22 @ 15:30 - 17:00
Mi 22

Methusalem-Stammtisch

Februar 22 @ 19:00 - 22:00

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