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Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Stade – Landesbergen, Teilabschnitt Raum Stade (LH-14-3110)

Bekanntmachung

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Stade – Landesbergen, Teilabschnitt Raum Stade (LH-14-3110)

Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 27.04.2018 – P231-05020-23, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 18.05.2018 bis einschließlich zum 31.05.2018 bei der Samtgemeinde Horneburg während der Dienststunden

 

montags bis donnerstags           von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr

freitags                                        von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

montags zusätzlich                     von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

donnerstags zusätzlich               von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

 

im Rathaus, in der Information, Lange Straße 49, 21640 Horneburg zur allgemeinen Einsicht aus.

Darüber hinaus können der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan (ungesiegelt)  im o. g. Auslegungszeitraum auch auf der Internetseite https://uvp.niedersachsen.de/startseite eingesehen werden.

Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich.

Eine Einsichtnahme in den Planfeststellungsbeschluss und den festgestellten Plan ist während dieses Zeitraumes auch bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76A, 30453 Hannover, möglich.

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Äußerungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt gemäß § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz.

 

i.A.

 

Courtault

 

Haushaltssatzung der Samtgemeinde Horneburg für das Haushaltsjahr 2018

Bekanntmachung

 

Haushaltssatzung der Samtgemeinde Horneburg

für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Samtgemeinde Horneburg in der Sitzung am 20.12.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

  1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen  Gesamtbetrag

 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 11.144.200 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 11.154.800 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro

 

  1. im Finanzhaushalt

    mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.769.800 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.392.300 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 548.000 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit  4.140.500 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.700.000 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 572.900 Euro

festgesetzt.

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 14.017.800 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 15.105.700 Euro

 

§2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt.

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

§4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.750.000 Euro festgesetzt.

§5

Die Samtgemeindeumlage wird auf 52,50 % der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden festgesetzt.

§6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 50.000 Euro je Produktsachkonto nicht überschreiten.

§7

Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall       10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.

21640 Horneburg, 20. Dezember 2017

gez.

Herwede

Samtgemeindebürgermeister
Die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen der o.a. Haushaltssatzung wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 05.02.2018 erteilt.

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der Haushaltsplan der Samtgemeinde Horneburg liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom 08. Februar 2018 bis 14. Februar 2018 zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.

21640 Horneburg, den 06.02.2018

gez.

Herwede

Samtgemeindebürgermeister

   

24. Mai 2018, 4:16
 

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