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Gemeinde Agathenburg, Bebauungsplan Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ – Rechtskraft

Bekanntmachung

Satzung

Bebauungsplan Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“

mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg

 

Auf Grund des § 1 Abs. 3, § 10 und des § 13a des Baugesetzbuches (BauGB), des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Agathenburg den Bebauungsplan Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen sowie den örtlichen Bauvorschriften, in seiner Sitzung am 18.10.2017 als Satzung beschlossen.

 

Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18:

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sind in dem vorstehenden Planausschnitt durch eine fette Linie kenntlich gemacht worden. Die genauen Grenzen des Bebauungsplanes gehen verbindlich aus den Eintragungen in dem Bebauungsplan hervor. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt worden.

 

Die Satzung tritt am Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

 

Der Bebauungsplan Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg liegt mit Begründung ab sofort auf Zeit während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47 (Zimmer EG 14), 21640 Horneburg, gemäß § 10 BauGB zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

 

Gemäß §  215 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I. S. 3634) wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1  Satz 1 Nr. 1 bis 3 und § 214 Abs. 2 sowie § 214 Abs. 3 Satz 2 sowie § 214 Abs. 2 a des Baugesetzbuches bezeichneten Vorschriften unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches in der zur Zeit geltenden Fassung über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

 

Horneburg, 23.04.2018

 

Der Gemeindedirektor

Willenbockel

 

Gemeinde Bliedersdorf, 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 8 „Bliedersdorf Süd-Ost“ – Rechtskraft

Bekanntmachung
Satzung
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Bliedersdorf Süd-Ost“
mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Bliedersdorf

Auf Grund des § 1 Abs. 3, § 10 und des § 13 des Baugesetzbuches (BauGB), des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Bliedersdorf die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Bliedersdorf Süd-Ost“, bestehend aus den textlichen Festsetzungen sowie den örtlichen Bauvorschriften, in seiner Sitzung am 12.03.2018 als Satzung beschlossen.

Räumlicher Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8:

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

 

Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung sind in dem vorstehenden Planausschnitt durch eine fette Linie kenntlich gemacht worden. Die genauen Grenzen des Bebauungsplanes gehen verbindlich aus den Eintragungen in dem Bebauungsplan hervor. Die Bebauungsplanänderung ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt worden.

Die Satzung tritt am Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Stade in Kraft.

Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Bliedersdorf Süd-Ost“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Bliedersdorf liegt mit Begründung ab sofort auf Zeit während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47 (Zimmer EG 14), 21640 Horneburg, gemäß § 10 BauGB zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gemäß §  215 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I. S. 3634) wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1  Satz 1 Nr. 1 bis 3 und § 214 Abs. 2 sowie § 214 Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches bezeichneten Vorschriften unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches in der zur Zeit geltenden Fassung über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Horneburg, 16.04.2018

Der Bürgermeister

V. d. B.

Götz

Gemeinde Dollern, 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 12 „An der Bahn“ – Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 12 „An der Bahn“ mit örtlichen Bauvorschriften
der Gemeinde Dollern gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Aufgrund des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Dollern in seiner Sitzung am 21.04.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 12 „An der Bahn“ zu ändern. Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Dollern hat in seiner Sitzung am 07.12.2017 beschlossen, den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „An der Bahn“ und die zugehörige Entwurfsbegründung öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „An der Bahn“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt mit Entwurfsbegründung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit

vom 17. April 2018 bis zum 18. Mai 2018 (einschließlich)

während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47, 21640 Horneburg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Entwurfsunterlagen können ab dem 17.04.2018 auf der Internetseite der Samtgemeinde Horneburg  www.horneburg.de  unter  der Rubrik Rathaus und Service/Aktuelles und Bekanntmachungen heruntergeladen werden.

Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt kenntlich gemacht.

 

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

 

Allgemeine Ziele und Zwecke

Ziel und Zweck dieser Planänderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Nachverdichtung der bisher gewerblich genutzten Flächen mit Wohnbebauung zu ermöglichen. Festsetzung des bisher als Gewerbegebiet (GE) ausgewiesenen Bereiches im nördlichen Teil der Planänderung als Allgemeines Wohngebiet (WA) und im südlichen Teil als Mischgebiet (MI) unter Berücksichtigung der Belange von Immissionen.

Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „An der Bahn“ mit örtlichen Bauvorschriften können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Dollern bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

i.A.

Courtault

 

 

Auskunft erteilt: Frau Wohlers
Zimmer: EG 14
Durchwahl: 04163 8079-43
Telefax: 04163 8079-20
E-Mail: wohlers@horneburg.de
Mein Zeichen: Fb3 – 61.26.05.012 /Wo

 

Gemeinde Dollern, 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 „Nederbrook“ – Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 1 „Nedderbrook“ mit örtlichen Bauvorschriften
der Gemeinde Dollern gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Aufgrund des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Dollern in seiner Sitzung am 15.06.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 1 „Nedderbrook“ zu ändern. Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Dollern hat in seiner Sitzung am 18.01.2018 beschlossen, den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Nedderbrook“ und die zugehörige Entwurfsbegründung öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Nedderbrook“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt mit Entwurfsbegründung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit

vom 17. April 2018 bis zum 18. Mai 2018 (einschließlich)

während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47, 21640 Horneburg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Entwurfsunterlagen können ab dem 17.04.2018 auf der Internetseite der Samtgemeinde Horneburg  www.horneburg.de  unter  der Rubrik Rathaus und Service/Aktuelles und Bekanntmachungen heruntergeladen werden.

Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt kenntlich gemacht.

 

Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung

 

Allgemeine Ziele und Zwecke

Ziel und Zweck dieser Planänderung ist es, die Baugrenzen zu ändern, um dadurch die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Nachverdichtung zu ermöglichen. Festsetzung der Art der baulichen Nutzung als Allgemeines Wohngebiet (WA). Festsetzung von örtlichen Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung.

Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Nedderbrook“ mit örtlichen Bauvorschriften können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Dollern bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

i.A.

Courtault

 

 

Auskunft erteilt: Frau Wohlers
Zimmer: EG 14
Durchwahl: 04163 8079-43
Telefax: 04163 8079-20
E-Mail: wohlers@horneburg.de
Mein Zeichen: Fb3 – 61.26.05.001 /Wo

 

 

Haushaltssatzung der Samtgemeinde Horneburg für das Haushaltsjahr 2018

Bekanntmachung

 

Haushaltssatzung der Samtgemeinde Horneburg

für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Samtgemeinde Horneburg in der Sitzung am 20.12.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

  1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen  Gesamtbetrag

 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 11.144.200 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 11.154.800 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro

 

  1. im Finanzhaushalt

    mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.769.800 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.392.300 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 548.000 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit  4.140.500 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.700.000 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 572.900 Euro

festgesetzt.

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 14.017.800 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 15.105.700 Euro

 

§2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.700.000 Euro festgesetzt.

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

§4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.750.000 Euro festgesetzt.

§5

Die Samtgemeindeumlage wird auf 52,50 % der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden festgesetzt.

§6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 50.000 Euro je Produktsachkonto nicht überschreiten.

§7

Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall       10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.

21640 Horneburg, 20. Dezember 2017

gez.

Herwede

Samtgemeindebürgermeister
Die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen der o.a. Haushaltssatzung wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 05.02.2018 erteilt.

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der Haushaltsplan der Samtgemeinde Horneburg liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom 08. Februar 2018 bis 14. Februar 2018 zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.

21640 Horneburg, den 06.02.2018

gez.

Herwede

Samtgemeindebürgermeister

   

26. April 2018, 0:22
 

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